Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Compho.de
Stand November 2008
01. Geltung
02. Vertragsabschluss
03. Erfüllungsort und Lieferbedingungen
04. Preise und Zahlungsbedingungen
05. Preisanpassung
06. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
07. Eigentumsvorbehalt
08. Widerrufsrecht, Nichtbestehen und Ausschluss des Widerrufsrechts
09. Mängelansprüche
10. Haftung
11. Datenschutz
1. Geltungsbereich
Die Firma Compho.de (im folgenden Compho.de) schließt Verträge
ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit
ausdrücklich widersprochen. Etwas anderes gilt nur, wenn und
soweit Compho.de Bedingungen des Kunden schriftlich anerkennt.
2.Vertragsabschluss
Die Angebote von Compho.de erfolgen stets freibleibend und sind
unverbindlich. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt
kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen
Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons "Bestellen" gibt
der Kunde eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb
enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Einganges der
Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung.
Der Kaufvertrag kommt mit der Auslieferungsbestätigung oder
Lieferung der Waren zustande.Sollte der Kunde binnen 2 Wochen
keine Auslieferungsbestätigung oder Lieferung von Compho.de
erhalten, ist er nicht mehr an die Bestellung gebunden.
3. Erfüllungsort und Lieferbedingungen
Erfüllungsort ist der Sitz von Compho.de in Breuberg, soweit nicht schriftlich
etwas anderes vereinbart wurde. Liefer- und Leistungsfristen sind nur
verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Die Lieferung erfolgt,
soweit nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde, auf Kosten und
Gefahr des Kunden ab Lager der Compho.de in Breuberg.
Kann Compho.de aufgrund eines Umstandes, den sie nicht zu vertreten hat,
einschließlich höherer Gewalt, Störung bei der Selbstbelieferung, Streik,
Aussperrung etc. die vereinbarten Liefer- und Leistungsfristen nicht einhalten,
kann sie eine angemessene Verschiebung der vereinbarten Termine
verlangen oder wegen des noch nicht erfüllten Teils des Vertrages ganz oder
teilweise zurücktreten. Ist die vom Kunden bestellte Ware nicht verfügbar,
insbesondere weil Lieferanten Compho.de trotz vertraglicher
Verpflichtung nicht beliefern, ist Compho.de zum Rücktritt berechtigt.
In diesem Fall wird Compho.de den Kunden unverzüglich darüber
informieren, dass das Produkt nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte
Leistungen werden zurückerstattet.
4. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise der Compho.de verstehen sich in EURO zzgl. Verpackungskosten.
Sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart ist, hat der Kunde sämtliche
Versand- und Nachnahmekosten zu tragen.
Teillieferungen und getrennte Teilrechnungen sind statthaft. Alle Forderungen
werden mit Rechnungszustellung fällig und sind sofort ohne Abzüge zahlbar.
Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Compho.de berechtigt,
Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der
Europäischen Zentralbank zu berechnen.
Als Kleinunternehmer gem. §19 UstG stellen wir Rechnungen grundsätzlich
ohne Mehrwertsteuer und Umsatzsteuer-ID aus.
5. Preisanpassung
Compho.de ist berechtigt, eine Preisänderung vorzunehmen, wenn zwischen
Vertragsschluss und vereinbartem Liefertermin mehr als 4 (vier) Monate
liegen. Compho.de wird dies schriftlich gegenüber dem Kunden anzeigen.
Übersteigt eine Preiserhöhung den Anstieg der Lebenshaltungskosten
deutlich, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Bereits
erbrachte Leistungen werden zurückerstattet.
Widerspricht der Kunde der Änderung der Höhe der Vergütung innerhalb von
4 Wochen nicht, so gilt die geänderte Vergütung spätestens mit der
Inanspruchnahme von Leistungen als genehmigt. Compho.de wird auf die
Folgen eines ausbleibenden Widerspruchs bei Änderung der Vergütung noch
einmal ausdrücklich hinweisen.
6. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, soweit seine
Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Die
Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten aus anderen als auf diesem
Vertrag beruhenden Ansprüchen ist ausgeschlossen.
7. Eigentumsvorbehalt
Compho.de behält sich das Eigentum an der dem Kunden gelieferten Ware
bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
8. Widerrufsrecht, Nichtbestehen und Ausschluss des Widerrufsrechts
Besteller, die Produkte von „compho.de“ nicht für ihre gewerbliche oder
selbständige Tätigkeit beziehen, haben ein Widerrufsrecht entsprechend
der nachfolgend dargestellten Widerrufsbelehrung:
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabevon Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sachevor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingangder Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Warennicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unsererInformationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und4 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung desWiderrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Compho.de
Karl Reinhard
Ohserring 13
12619 Berlin
Widerrufsfolgen
Mit der Ausübung des Widerrufsrechts erlischt die Bindung des Endkunden an das
Vertragsangebot. Die Parteien haben die jeweils empfangenen Leistungen
zurückzuerstatten. Wir weisen darauf hin, dass bei der Lieferung von
Audio- und Videoaufzeichnungen oder von Software diese ausschließlich in
ihrer Originalversiegelung zurückgenommen werden. Wir weisen ausdrücklich
darauf hin, dass im Falle der Verschlechterung der Ware eine Entschädigung
verlangt werden kann. Sofern der Bestellwert mehr als € 40,00 beträgt,
erstattet Compho.de die Kosten der Rücksendung. Wir weisen darauf hin,
dass Compho.de keine unfreien Sendungen annimmt.
Besondere Hinweise
Bei einer Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig,
wenn Ihr Vertragspartner mit der Ausführung der Dienstleistung mit
Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen
hat oder Sie diese selbst veranlaßt haben.
„Ende der Widerrufsbelehrung“
Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht erlischt bei einer Dienstleistung auch in folgenden Fällen:
Bei einer sonstigen Dienstleistung, wenn der Unternehmer mit der Ausführung
der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Verbrauchers vor Ende der
Widerrufsfrist begonnen hat oder der Verbraucher diese selbst veranlaßt hat.
Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
1. für Besteller, die Produkte von „compho.de“ für ihre gewerbliche oder selbstständige Tätigkeit beziehen (die also keine Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind).
2. zur Lieferung von Waren, die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
3. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
4. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
9. Mängelansprüche
Ein Mangel liegt vor, wenn die Ware bei Gefahrübergang nicht die vereinbarte
Beschaffenheit hat oder sich zu der vertraglich vereinbarten Verwendung
nicht eignet. Ein Mangel liegt nicht vor bei geringfügigen Abweichungen,
insbesondere gegenüber Shop- oder Prospektabbildungen.
Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder
Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Der Kunde hat Compho.de einen offensichtlichen Mangel der gelieferten
Ware innerhalb von zwei Monaten nach Lieferung schriftlich mitzuteilen.
Bei Versäumnis dieser Frist sind diesbezügliche Mängelansprüche
ausgeschlossen.
Eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie lässt die Compho.de nur
gegen sich gelten, wenn dies schriftlich mit dem Kunden vereinbart wurde.
Mängel sind unverzüglich nach Kenntnis schriftlich und so detailliert wie
möglich anzuzeigen. Im Falle des Auftretens von Mängeln ist der Kunde nach
seiner Wahl berechtigt, die Beseitigung des Mangels oder Ersatzlieferung
zu fordern (Nacherfüllung). Compho.de wird alle zum Zweck der Nacherfüllung
erforderlichen Aufwendungen, insbesondere
Transport-, Wege-, Arbeits- und Materialkosten erstatten.
Bei Rücksendung der Ware ist nach Möglichkeit die Originalverpackung
beizufügen; diese soll jedoch nicht als Verpackung genutzt werden. Wir
weisen darauf hin, dass Compho.de unfreie Sendungen nicht annimmt.
Der Kunde räumt Compho.de eine angemessene Frist für die
Mängelbeseitigung ein.
Die Minderung für unerhebliche Mängel ist ausgeschlossen.
Hat der Kunde selbst oder durch Dritte ohne vorherige schriftliche
Zustimmung von Compho.de in die Ware eingegriffen, so wird vermutet,
dass der Mangel hierdurch entstanden ist. Der Kunde verliert hierdurch seine
Mängeleinrede, es sei denn, er weist nach, dass die Mängel nicht auf seinen
Eingriff zurückzuführen sind. Die Mängelansprüche des Kunden verjähren in
24 Monaten, gerechnet ab Lieferung. Dies gilt nicht, sofern es sich
um gebrauchte Ware handelt. Die Verjährungsfrist für
gebrauchte Ware beträgt 12 Monate.
10. Haftung
Compho.de haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit nach den
gesetzlichen Regelungen.
Compho.de haftet im Übrigen, gleich aus welchem Rechtsgrund, für
leichte Fahrlässigkeit nur, sofer eine Pflicht verletzt wird, deren
Einhaltung für die Erreichung des Vertragzwecks von besonderer
Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und dabei nur für vorhersehbare Schäden,
mit deren Entstehen typischerweise gerechnet werden muss.
Die Haftung nach vorstehender Ziffer ist zudem im Einzelfall summenmäßig
beschränkt auf das dreifache der Vergütung für die gelieferte Ware.
Die Haftung für Folgeschäden ist ausgeschlossen.
Soweit die Haftung von Compho.de ausgeschlossen oder beschränkt ist,
gilt dies auch zugunsten der Mitarbeiter bzw. Erfüllungsgehilfen von
Compho.de.
Die Haftungsbeschränkung gilt nicht, sofern Ansprüche aus
Produkthaftungsgesetz geltend gemacht werden.
11. Datenschutz
Die Parteien beachten die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz,
insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz und das
Teledienstdatenschutzgesetz. Sonstiges Änderungen, Ergänzungen und die
Aufhebung des Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die
Aufhebung dieser Klausel. Auf diesen Vertrag findet
Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
Sollte eine dieser Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam und/oder
undurchführbar sein, wird die Wirksamkeit und Durchführung aller übrigen
Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die unwirksame und/oder
undurchführbare Bestimmung ist in jedem Fall durch diejenige wirksame
und/oder durchführbare Bestimmung als ersetzt anzusehen, die dem von den
Parteien verfolgten Zweck am nächsten kommt. Vorstehendes gilt
entsprechend, falls der Vertrag Lücken enthalten sollte.
